Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema BRANDENBURGS INNENMINISTER
Do 19.09.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 19.09.2024 14:50 Abschaffung, Innenminister
Innenminister Michael Stübgen (CDU) spricht sich für einen harten Kurs in der Migrationsdebatte aus. Brandenburgs Linke, Grüne und Freie Wähler sind entsetzt. Nachricht lesen...
Stübgen für Abschaffung des Asylrechts: Scharfe Kritik an Brandenburgs Innenminister
Innenminister Michael Stübgen (CDU) spricht sich für einen harten Kurs in der Migrationsdebatte aus. Brandenburgs Linke, Grüne und Freie Wähler sind entsetzt. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 19.09.2024 04:15 Migration
Für CDU-Politiker Michael Stübgen, Chef der Innenministerkonferenz, reicht der verschärfte Migrationskurs der Ampel nicht aus. Er sagt: Diplomatische Beziehungen zu Syrien sind sinnvoll. Nachricht lesen...
Migration: Brandenburgs Innenminister: "Das individuelle Recht auf Asyl ist nicht mehr nötig"
Für CDU-Politiker Michael Stübgen, Chef der Innenministerkonferenz, reicht der verschärfte Migrationskurs der Ampel nicht aus. Er sagt: Diplomatische Beziehungen zu Syrien sind sinnvoll. Nachricht lesen...
Do 12.09.2024
Statistik Quelle: Stern vom Do 12.09.2024 10:14 Innenminister
Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) hat das Islamische Zentrum Fürstenwalde al-Salam (IZF) verboten. Der Verein richte sich "gegen den Gedanken der Völkerverständigung und die verfassungsmäßige Ordnung", teilte das Innenministerium am Donnerstag in Potsdam mit. Er sei dem Spektrum der Muslimbruderschaft und der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas zuzuordnen. Nachricht lesen...
Brandenburgs Innenminister Stübgen verbietet Islamisches Zentrum Fürstenwalde
Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) hat das Islamische Zentrum Fürstenwalde al-Salam (IZF) verboten. Der Verein richte sich "gegen den Gedanken der Völkerverständigung und die verfassungsmäßige Ordnung", teilte das Innenministerium am Donnerstag in Potsdam mit. Er sei dem Spektrum der Muslimbruderschaft und der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas zuzuordnen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom Do 12.09.2024 08:51 Islamisches Zentrum, Innenminister
Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) hat das Islamische Zentrum Fürstenwalde al-Salam verboten. Mehrere Objekte wurden im Vorfeld durchsucht. Nachricht lesen...
Brandenburgs Innenminister verbietet Islamisches Zentrum
Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) hat das Islamische Zentrum Fürstenwalde al-Salam verboten. Mehrere Objekte wurden im Vorfeld durchsucht. Nachricht lesen...
So 16.06.2024
Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom So 16.06.2024 18:19 Ukraine
Der CDU-Politiker Michael Stübgen, Vorsitzender der Innenministerkonferenz, nennt die Entscheidung, Flüchtlingen aus der Ukraine sofort Bürgergeld zu zahlen, einen Fehler. Fahnenflüchtige Ukrainer würden alimentiert. Nachricht lesen...
Krieg in der Ukraine: Brandenburgs Innenminister kritisiert Bürgergeld für Ukraine-Flüchtlinge
Der CDU-Politiker Michael Stübgen, Vorsitzender der Innenministerkonferenz, nennt die Entscheidung, Flüchtlingen aus der Ukraine sofort Bürgergeld zu zahlen, einen Fehler. Fahnenflüchtige Ukrainer würden alimentiert. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom So 16.06.2024 04:23 Bürgergeld
Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, CDU-Mann Stübgen, bezeichnete in einem Interview die Zahlung von Bürgergeld an Ukraine-Flüchtlinge als "Bremsschuh für die Arbeitsaufnahme". Eine "bestmögliche" Unterstützung der Ukraine seien die Zahlungen nicht, behauptete er. Nachricht lesen...
Brandenburgs Innenminister sieht "fahnenflüchtige Ukrainer" mit Bürgergeld "alimentiert"
Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, CDU-Mann Stübgen, bezeichnete in einem Interview die Zahlung von Bürgergeld an Ukraine-Flüchtlinge als "Bremsschuh für die Arbeitsaufnahme". Eine "bestmögliche" Unterstützung der Ukraine seien die Zahlungen nicht, behauptete er. Nachricht lesen...
Do 04.04.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 04.04.2024 07:30 Gefahr
Der Rechtsstaat müsse wehrhaft gegen alle Formen des Extremismus sein, sagte Michael Stübgen (CDU). Brandenburg brachte bereits einige Maßnahmen auf den Weg. Nachricht lesen...
"Wachsende Herausforderung": Brandenburgs Innenminister warnt vor Gefahr durch Cyberextremismus
Der Rechtsstaat müsse wehrhaft gegen alle Formen des Extremismus sein, sagte Michael Stübgen (CDU). Brandenburg brachte bereits einige Maßnahmen auf den Weg. Nachricht lesen...
Fr 29.03.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 29.03.2024 07:36 Cannabis
Wer was überprüfen soll, scheint zum Start der Cannabis-Legalisierung unklar. Brandenburgs Innenminister spricht von Chaos. Auch die Sorge vor bekifften Autofahrern ist groß. Nachricht lesen...
Neues Cannabis-Gesetz: Brandenburgs Innenminister kritisiert "Kiffer-Chaos"
Wer was überprüfen soll, scheint zum Start der Cannabis-Legalisierung unklar. Brandenburgs Innenminister spricht von Chaos. Auch die Sorge vor bekifften Autofahrern ist groß. Nachricht lesen...
Do 07.03.2024
Statistik Quelle: Die Welt vom Do 07.03.2024 09:29 Tesla
Die Produktion im Tesla-Werk Grünheide steht nach der Attacke auf die Stromversorgung erst einmal still. Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) glaubt zu wissen, wo die Täter sitzen – derartige Aktionen würden "nahezu immer aus Berlin gesteuert". Er fordert Hilfe aus Karlsruhe. Nachricht lesen...
Brandenburgs Innenminister vermutet Täter von Tesla-Brandanschlag in Berlin
Die Produktion im Tesla-Werk Grünheide steht nach der Attacke auf die Stromversorgung erst einmal still. Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) glaubt zu wissen, wo die Täter sitzen – derartige Aktionen würden "nahezu immer aus Berlin gesteuert". Er fordert Hilfe aus Karlsruhe. Nachricht lesen...
Fr 12.01.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 12.01.2024 18:16 Potsdam
Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) zeigt sich verwundert über die Berichte über den Potsdamer Rechtsfront-Treff. Derlei sei gefährlich, aber nicht neu. Nachricht lesen...
"Was sie Remigration nennen, bedeutet Deportation": Brandenburgs Innenminister ist nicht überrascht vom Rechtsfront-Treffen in Potsdam
Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) zeigt sich verwundert über die Berichte über den Potsdamer Rechtsfront-Treff. Derlei sei gefährlich, aber nicht neu. Nachricht lesen...
Do 09.11.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 09.11.2023 13:37 Pogromnacht, Solidarität
In Brandenburg dürfe es keinen Platz für Antisemiten geben, so Michael Stübgen (CDU). Potsdams Oberbürgermeister fordert ein "Klima des Zusammenhalts". Nachricht lesen...
85 Jahre nach der Pogromnacht: Brandenburgs Innenminister ruft zu Solidarität mit jüdischen Mitbürgern auf
In Brandenburg dürfe es keinen Platz für Antisemiten geben, so Michael Stübgen (CDU). Potsdams Oberbürgermeister fordert ein "Klima des Zusammenhalts". Nachricht lesen...
Do 02.11.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 02.11.2023 15:11 Hamas
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte am Donnerstag das Betätigungsverbot für die beiden Organisationen bekannt gegeben – rund vier Wochen nach dem Terrorangriff auf Israel. Nachricht lesen...
"Notwendig und überfällig": Brandenburgs Innenminister begrüßt Hamas- und Samidoun-Verbot
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte am Donnerstag das Betätigungsverbot für die beiden Organisationen bekannt gegeben – rund vier Wochen nach dem Terrorangriff auf Israel. Nachricht lesen...
Di 31.10.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 31.10.2023 12:05 Bilanz
Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) sieht in den Grenzkontrollen eine deutliche Verbesserung. Die Zahl der illegalen Einreisen sei deutlich gesunken. Nachricht lesen...
"Irreguläre Einreisen fast halbiert": Brandenburgs Innenminister zieht Bilanz nach Einführung der Grenzkontrollen
Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) sieht in den Grenzkontrollen eine deutliche Verbesserung. Die Zahl der illegalen Einreisen sei deutlich gesunken. Nachricht lesen...
Mi 25.10.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 25.10.2023 21:58 Grenzkontrollen
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hatte die stationären Grenzkontrollen jüngst um 20 Tage verlängert. Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen geht das nicht weit genug. Nachricht lesen...
"Fatales Signal an Schlepperbanden": Brandenburgs Innenminister Stübgen fordert langfristige Grenzkontrollen zu Polen
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hatte die stationären Grenzkontrollen jüngst um 20 Tage verlängert. Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen geht das nicht weit genug. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 25.10.2023 08:17
Brandenburgs Innenminister fordert ein schnelles Verbot der Hamas: "Es ist ein erheblicher Fehler, ein Verbot anzukündigen, dann aber wochenlang nichts zu machen." Nachricht lesen...
Hartes Durchgreifen angekündigt: Brandenburgs Innenminister will Hamas schnell verboten sehen
Brandenburgs Innenminister fordert ein schnelles Verbot der Hamas: "Es ist ein erheblicher Fehler, ein Verbot anzukündigen, dann aber wochenlang nichts zu machen." Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 25.10.2023 07:59 Hamas
Gesellschaft: Brandenburgs Innenminister will schnelles Verbot der Hamas
Nachricht lesen...Do 19.10.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 19.10.2023 11:56 Demonstrationen
Michael Stübgen (CDU) sagte der jüdischen Bevölkerung weiteren Schutz zu. Seit dem Angriff auf Israel liegt die Zahl der antisemitischen Vorfälle im hohen einstelligen Bereich. Nachricht lesen...
Massive Konsequenzen gefordert: Brandenburgs Innenminister kritisiert pro-palästinensische Demonstrationen scharf
Michael Stübgen (CDU) sagte der jüdischen Bevölkerung weiteren Schutz zu. Seit dem Angriff auf Israel liegt die Zahl der antisemitischen Vorfälle im hohen einstelligen Bereich. Nachricht lesen...
Mi 27.09.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 27.09.2023 09:24 Migration
Michael Stübgen (CDU) spricht von einem massiv aufwachsenden Schlepper-Unwesen. Die Angst vor langen Staus an den Grenzen sei unbegründet Nachricht lesen...
An den Grenzen zu Polen und Tschechien: Brandenburgs Innenminister will schnell stationäre Kontrollen
Michael Stübgen (CDU) spricht von einem massiv aufwachsenden Schlepper-Unwesen. Die Angst vor langen Staus an den Grenzen sei unbegründet Nachricht lesen...
Mo 25.09.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 25.09.2023 16:27 Faeser
Deutschland streitet um illegale Einwanderer, Grenzkontrollen und Flüchtlingspolitik. Innenminister Michael Stübgen (CDU) schaltet sich in die Debatte aus einem Lausitzer Dorf ein. Nachricht lesen...
Illegale Schleusungen : Brandenburgs Innenminister wirft Faeser Versäumnisse in der Flüchtlingspolitik vor
Deutschland streitet um illegale Einwanderer, Grenzkontrollen und Flüchtlingspolitik. Innenminister Michael Stübgen (CDU) schaltet sich in die Debatte aus einem Lausitzer Dorf ein. Nachricht lesen...
Fr 04.08.2023
Statistik Quelle: N24 vom Fr 04.08.2023 05:32 Einreisen
Seit mehreren Monaten ist strittig, ob es nicht nur an der Grenze von Bayern nach Österreich, sondern auch an der Grenze zu Polen feste Kontrollen geben soll. Die Zahl illegaler Einreisen steigt. Brandenburgs Innenminister Stübgen (CDU) fordert nun Konsequenzen. Nachricht lesen...
Brandenburgs Innenminister erwartet mehr illegale Einreisen an Grenze zu Polen
Seit mehreren Monaten ist strittig, ob es nicht nur an der Grenze von Bayern nach Österreich, sondern auch an der Grenze zu Polen feste Kontrollen geben soll. Die Zahl illegaler Einreisen steigt. Brandenburgs Innenminister Stübgen (CDU) fordert nun Konsequenzen. Nachricht lesen...
Sa 22.07.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 22.07.2023 03:31 Löwin
Die angeblich gesichtete Löwin in Berlins Süden war wohl ein Wildschwein – und die Suche teuer. Notwendig sei die Aktion dennoch gewesen, sagt Brandenburgs Innenminister. Nachricht lesen...
Großeinsatz der Polizei: Brandenburgs Innenminister verteidigt Suche nach angeblicher Löwin
Die angeblich gesichtete Löwin in Berlins Süden war wohl ein Wildschwein – und die Suche teuer. Notwendig sei die Aktion dennoch gewesen, sagt Brandenburgs Innenminister. Nachricht lesen...
Di 23.05.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 23.05.2023 18:41 Polen
Um die Einreise von Geflüchteten einzudämmen, fordert Brandenburgs Innenminister stationäre Kontrollen an der Grenze zu Polen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser erteilt der Forderung nun eine Absage. Nachricht lesen...
Keine Kontrollen an Grenze zu Polen : Brandenburgs Innenminister Stübgen scheitert mit Vorstoß an Faeser
Um die Einreise von Geflüchteten einzudämmen, fordert Brandenburgs Innenminister stationäre Kontrollen an der Grenze zu Polen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser erteilt der Forderung nun eine Absage. Nachricht lesen...
Di 16.05.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 16.05.2023 12:45 Generation
Die Klimaschutz-Aktivisten seien organisiert und verabredeten sich zu "kriminellen Aktionen", sagte Michael Stübgen (CDU). Auch in Brandenburg ist die Letzte Generation immer wieder aktiv. Nachricht lesen...
Brandenburgs Innenminister: Letzte Generation agiert wie kriminelle Vereinigung
Die Klimaschutz-Aktivisten seien organisiert und verabredeten sich zu "kriminellen Aktionen", sagte Michael Stübgen (CDU). Auch in Brandenburg ist die Letzte Generation immer wieder aktiv. Nachricht lesen...
Mo 08.05.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 08.05.2023 14:56 Flüchtlingsgipfel
Der Zustrom von Menschen durch illegale Migration nehme stetig zu, sagte Michael Stübgen (CDU) in Eisenhüttenstadt. Er erwartet vom Bund eine Intensivierung der Grenzschutzmaßnahmen. Nachricht lesen...
Vor Flüchtlingsgipfel von Bund und Ländern: Brandenburgs Innenminister fordert erneut "Migrationsbremse"
Der Zustrom von Menschen durch illegale Migration nehme stetig zu, sagte Michael Stübgen (CDU) in Eisenhüttenstadt. Er erwartet vom Bund eine Intensivierung der Grenzschutzmaßnahmen. Nachricht lesen...
So 07.05.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 07.05.2023 16:20 Flüchtlingsgipfel
Michael Stübgen (CDU) und sein sächsischer Amts- und Parteikollege Armin Schuster wandten sich gemeinsam an Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) – und verwiesen auf die Lage in Bayern. Nachricht lesen...
Vor Flüchtlingsgipfel: Brandenburgs Innenminister fordert Kontrollen an Grenzen zu Polen und Tschechien
Michael Stübgen (CDU) und sein sächsischer Amts- und Parteikollege Armin Schuster wandten sich gemeinsam an Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) – und verwiesen auf die Lage in Bayern. Nachricht lesen...
Sa 21.01.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 21.01.2023 10:47 Pistorius
Michael Stübgen sieht die Nationale Sicherheitsstrategie bei Pistorius besser aufgehoben als bei Außenministerin Annalena Baerbock. Nachricht lesen...
Weiterentwicklung von nationalen Sicherheitsstrategien : Brandenburgs Innenminister Stübgen setzt auf neuen Verteidigungsminister Pistorius
Michael Stübgen sieht die Nationale Sicherheitsstrategie bei Pistorius besser aufgehoben als bei Außenministerin Annalena Baerbock. Nachricht lesen...
Di 25.10.2022
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 25.10.2022 12:44 Maskenpflicht
Der CDU-Politiker sieht eine Ermüdung wegen der Corona-Regeln. Eine allgemeine Maskenpflicht hält Stübgen noch nicht für nötig. Nachricht lesen...
"Mit Vorschriften und Lockdowns übertrieben": Warum Brandenburgs Innenminister Stübgen gegen eine Ausweitung der Maskenpflicht ist
Der CDU-Politiker sieht eine Ermüdung wegen der Corona-Regeln. Eine allgemeine Maskenpflicht hält Stübgen noch nicht für nötig. Nachricht lesen...
Fr 14.10.2022
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 14.10.2022 12:30 CDU
Nach Angaben des Ministers hat sich eine neue Balkanroute entwickelt. Er sprach sich für harte diplomatische Reaktionen der EU gegenüber Serbien aus. Nachricht lesen...
Brandenburgs Innenminister klagt über "Asyltourismus": Michael Stübgen (CDU) fordert stärkere Grenzkontrollen
Nach Angaben des Ministers hat sich eine neue Balkanroute entwickelt. Er sprach sich für harte diplomatische Reaktionen der EU gegenüber Serbien aus. Nachricht lesen...
Do 31.03.2022
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 31.03.2022 11:47 Ukraine
Job-Portal für Kulturschaffende aus der Ukraine gestartet + Mehr als 1000 Ukraine-Flüchtlinge für Brandenburgs Schulen angemeldet + Der Berlin-Blog zur Ukraine. Nachricht lesen...
Brandenburgs Innenminister fordert Pauschale für die Versorgung von Ukraine-Flüchtlingen
Job-Portal für Kulturschaffende aus der Ukraine gestartet + Mehr als 1000 Ukraine-Flüchtlinge für Brandenburgs Schulen angemeldet + Der Berlin-Blog zur Ukraine. Nachricht lesen...
Sa 29.01.2022
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 29.01.2022 16:04 Corona
Michael Stübgen schert aus der Linie der Kenia-Koalition aus: Der CDU-Landeschef will Erleichterungen für Ungeimpfte und die Gastronomie – trotz hoher Inzidenz. Nachricht lesen...
Brandenburgs Innenminister fordert Corona-Lockerungen
Michael Stübgen schert aus der Linie der Kenia-Koalition aus: Der CDU-Landeschef will Erleichterungen für Ungeimpfte und die Gastronomie – trotz hoher Inzidenz. Nachricht lesen...
Mo 18.10.2021
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 18.10.2021 14:22 Polen
Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) hat Bedenken gegen den Vorschlag befristeter Grenzkontrollen an der deutsch-polnischen Grenze wegen der wachsenden Zahl unerlaubter Einreisen von Flüchtlingen über Belarus. Nachricht lesen...
Brandenburgs Innenminister äußert Bedenken wegen möglicher temporärer Grenzkontrollen zu Polen
Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) hat Bedenken gegen den Vorschlag befristeter Grenzkontrollen an der deutsch-polnischen Grenze wegen der wachsenden Zahl unerlaubter Einreisen von Flüchtlingen über Belarus. Nachricht lesen...
Mo 15.06.2020
Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 15.06.2020 12:16 AfD
Der Verfassungsschutz stellt die gesamte Brandenburger AfD unter Beobachtung. In einer Presseunterrichtung äußern sich Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen und Verfassungsschutzchef Jörg Müller zu den Details. Nachricht lesen...
Brandenburgs Innenminister zur Beobachtung der AfD
Der Verfassungsschutz stellt die gesamte Brandenburger AfD unter Beobachtung. In einer Presseunterrichtung äußern sich Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen und Verfassungsschutzchef Jörg Müller zu den Details. Nachricht lesen...
Do 31.05.2018
Statistik Quelle: Die Welt vom Do 31.05.2018 16:02 Innenminister
Cottbuser Fußballfans haben in Ku-Klux-Klan-Kapuzen auf dem Altmarkt der Stadt für ein Foto posiert. Brandenburgs Innenminister will gegen Polizisten, die sich in der Nähe befanden und nicht eingriffen, ermitteln. Nachricht lesen...
Brandenburgs Innenminister will gegen Polizei ermitteln
Cottbuser Fußballfans haben in Ku-Klux-Klan-Kapuzen auf dem Altmarkt der Stadt für ein Foto posiert. Brandenburgs Innenminister will gegen Polizisten, die sich in der Nähe befanden und nicht eingriffen, ermitteln. Nachricht lesen...